Rundfunkbeitrag - Warum Büchereien beitragsfrei sein können

© pixabay.de

Änderungen im Rundfunkbeitragstaatsvertrag (2013)

Die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) ist abgeschafft, ihre Aufgaben wurden durch den "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" übernommen.

Für den Rundfunkbeitrag gelten seit Januar 2013 neue Regelungen. Änderungen sind vom Verband der Diözesen Deutschlands (VDD) in einer Handreichung zusammengefasst worden.

Der Rundfunkbeitragstaatsvertrag regelt die – landläufig als „GEZ-Gebühren“ bezeichneten – finanziellen Beiträge, die beim Betrieb von Rundfunk- und Fernsehempfängern zu entrichten sind. Dazu gehört auch der Betrieb von Computern und anderen Geräten, die Rundfunk über Internet oder UMTS empfangen können.

Im nicht privaten Bereich – d. h. also auch im kirchlichen – wird der Beitrag für jede Betriebsstätte und zwar – abhängig von der Anzahl der Beschäftigten der Betriebsstätte – erhoben. Als „Beschäftigte“ gelten nur die sozialversicherungspflichtigen Voll- und Teilzeitbeschäftigten. Damit sind alle ehren- und nebenamtlich Tätigen mit s.g. „400 Euro – Regelung“ nicht beitragsrelevant.

Der Verband der Diözesen Deutschlands weist in der Handreichung ausdrücklich darauf hin: „Mangels Arbeitsplätze ist das Pfarrheim beitragsfrei. […] Dies gilt ebenfalls für die Bücherei. Da diese zumeist von Ehrenamtlichen betrieben wird, sind dort keine Beschäftigten anzugeben. Aus diesem Grunde dürfte zumeist kein Beitrag zu zahlen sein.“

Für Büchereien mit hauptamtlichen Mitarbeiterinnen ist grundsätzlich Rundfunkbeitrag zu bezahlen. Die Höhe richtet sich nach der Zahl der Betriebsstätte Beschäftigten. Die genauen Regelungen finden Sie in der Handreichung.

Auf WhatsApp teilen